Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erik Schweickert
Antwort von Erik Schweickert
FDP
• 25.07.2025

Die JVA Heimsheim bietet nach eigenen Angaben Platz für bis zu 600 Inhaftierte. Weitere Angaben zur konkreten Belegung etc. liegen mir nicht vor.

Portrait von Daniel Rinkert
Antwort von Daniel Rinkert
SPD
• 22.01.2025

Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag ist von einer Beratung dieser Gesetzesnovellierung in der laufenden Legislaturperiode aktuell nicht mehr auszugehen. Dies ist bedauerlich, doch ich werde mich - sollte ich erneut in den Deutschen Bundestag einziehen können - in der kommenden Wahlperiode weiterhin für dieses sehr wichtige Thema einsetzen.

Portrait Dr. André Hahn
Antwort von André Hahn
Die Linke
• 13.12.2024

Die Bundesregierung stellt sich weiterhin quer, einen Teil der Kosten zu tragen und verweigert ein gemeinsames Finanzierungsmodell. Das finde ich beschämend.

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort von Georg Eisenreich
CSU
• 03.09.2024

Ihr Anfrage fällt grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich des Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS).

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