Nicole Westig

(...) wie in meiner Plenarrede zum Angehörigen-Entlastungsgesetz (https://dbtg.tv/fvid/7391379) dargestellt, unterstützen wir die Entlastung von Angehörigen Pflegebedürftiger ausdrücklich. (...) Als langjährige Kommunalpolitikerin weiß ich persönlich um die schwierige Haushaltslage in den Kommunen. (...)

(...) Wir plädieren nachdrücklich dafür, den Dialog mit den Kommunen zu suchen und sie nicht durch übermäßige Belastungen zu verprellen. Wir wollen Strukturen vor Ort schaffen, damit Pflegebedürftige länger zu Hause bleiben können. Außerdem brauchen wir innovative Wohnkonzepte, um auf die individuellen Bedürfnisse älterer Menschen eingehen zu können. (...)

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wir wollen Strukturen vor Ort schaffen, damit Pflegebedürftige länger zu Hause bleiben können. Außerdem brauchen wir innovative Wohnkonzepte, um auf die individuellen Bedürfnisse älterer Menschen eingehen zu können. Dies geht nur mit guter Kooperation mit den Kommunen. (...)

(...) Sie werfen mir negative Äußerungen zum Angehörigen-Entlastungsgesetz vor. Wir Freien Demokraten finden, dass es richtig ist, Angehörige von Pflegebedürftigen zu entlasten! (...)

(...) Im Gegenteil. Wir Freien Demokraten finden, dass es richtig ist, Angehörige von Pflegebedürftigen zu entlasten. Allerdings bleiben die Union und die SPD die Antwort auf eine zukunftsfeste und generationengerechte Pflegefinanzierung weiter schuldig – wie schon beim Pflegelöhne-Verbesserungsgesetz. (...)

(...) Als Vertreterin der Freien Demokraten habe ich zudem an der Delegationsreise zur Organspende nach Spanien und Dänemark teilgenommen. Meinen entsprechenden Reisebericht finden Sie hier: (...)

(...) Der Mangel an Pflegepersonal ist darauf zurückzuführen, dass das Berufsbild von weiten Teilen der Bevölkerung nicht als attraktiv empfunden wird. Dagegen wollen wir mit einer angemessen Vergütung, besseren Arbeitsbedingungen, einer attraktiveren Ausbildung und der Gewinnung ausländischen Pflegepersonals ankämpfen. (...)

(...) Nach § 109 Absatz 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hat der Petitionsausschuss eine Stellungnahme eines Fachausschusses einzuholen, wenn die Petition einen aktuellen Beratungsgegenstand dieses Fachausschusses betrifft. Dementsprechend wurde der Ausschuss für Gesundheit im Hinblick auf den dort aktuell zur Beratung vorliegenden Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG), BT-Drucksache 19/6337, um Stellungnahme gebeten. (...)

Vielen Dank für Ihre Frage. Selbstverständlich beantworte ich als gewählte Volksvertreterin Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern.

Mit...

(...) Die Cum-Ex, Cum-Cum und Cum-Fake-Deals, die in riesigem Ausmaße begangen wurden, haben auch in der FDP-Bundestagsfraktion großes Entsetzen ausgelöst. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus dem Finanzausschuss kämpfe ich dafür, dass dieser Skandal lückenlos aufgeklärt wird und keine Wiederholung findet. (...)