Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Linda B. • 25.09.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, daß die deutsche Regierung Herrn Melzer,UN,empfängt, um mit ihm zusammen Strukturen zu schaffen zur Aufdeckung und Verhinderung von Cyber Torture an der Bevölkerung?
Portrait von Patrick Breyer
Antwort 18.10.2021 von Patrick Breyer PIRATEN

Zunächst einmal ist das Phänomen der psychischen Folter äußerst besorgniserregend.

Frage von Linda B. • 25.09.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen,daß die deutsche Regierung Herrn Melzer,UN,empfängt,um mit ihm zusammen Strukturen zu schaffen zur Aufdeckung und Verhinderung von Cyber Torture an der Bevölkerung?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 25.09.2021 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Generell plädieren wir dafür, Grenzwerte für nicht ionisierende Strahlung auf das niedrigste technisch machbare Niveau abzusenken und insbesondere einen Ausbau des Mobilfunknetzes so zu gestalten, dass Schäden an Umwelt und Gesundheit nach dem vorliegenden Wissensstand ausgeschlossen werden können

Frage von Jörg R. • 25.09.2021
Herr Lindner es fällt auf, dass Sie ein transparentes Handeln als Bundestagsabgeordneter kategorisch ablehnen. Es entsteht dadurch leicht der Verdacht, dass Sie etwas zu verbergen haben. Ist das so?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 25.09.2021 von Christian Lindner FDP

Transparenz ist uns Freien Demokraten ein wichtiges Anliegen. Anstelle von Versprechen setzen wir aber auf Taten. Ob Unternehmen oder Privatpersonen spenden, ist nicht entscheidend.

Frage von Karl -Heinz K. • 25.09.2021
Nadja wirst Du Dich an den Eid auf das Grundgesetz halten?
Portrait von Nadja Weippert
Antwort 26.09.2021 von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE wollen das bisherige Kindergeld durch eine Kindergrundsicherung ersetzen, die nicht auf Lohnersatzleistungen angerechnet wird.

Frage von Karl -Heinz K. • 25.09.2021
Werden Sie sie sich an den Eid auf das Grundgesetz halten?
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 29.09.2021 von Svenja Stadler SPD

meine Partei und ich wollen das System aus Grundsicherung, Kindergeld und Freibeträgen grundlegend reformieren.

Frage von Thorsten B. • 25.09.2021
Wie kann es sein dass Ihre Mitarbeiterin die Ehefrau eines hochrangigen Rüstungslobbyisten ist? Und warum erkennen Sie darin keinen Interessenskonflikt der ja offensichtlich auf der Hand liegt?
Portrait von Gisela Manderla
Antwort 25.09.2021 von Gisela Manderla CDU

Es besteht kein Interessenkonflikt.