Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schuffenhauer,

(...) Die EU sieht für Tiertransporte zu Handelszwecken innerhalb der EU formal gesehen strenge Regelungen vor. Unter anderem muss innerhalb von 24 Stunden vor der Absendung der Tiere ein zugelassener Tierarzt überprüfen, dass die Tiere in gutem Gesundheitszustand sind und dass sie den Transport zu ihrem Bestimmungsort aushalten. (...)

(...) Richtig ist aber auch, dass nach Abschluss der Verglasung der hochradioaktiven Abfälle aus der Wiederaufarbeitung eine Neubewertung der zu erwartenden Abfallmengen erforderlich war. Der Betreiber der WAK wurde deshalb bereits im Oktober letzten Jahres vom Umweltministerium aufgefordert, diese notwendige erneute Erhebung der zu entsorgenden radioaktiven Abfälle durchzuführen. (...)

Sehr geehrter Herr Huyoff,

vielen Dank für Ihre Frage vom …. über das Portal Abgeordnetenwatch.de und das darin zum Ausdruck gebrachte Interesse an meiner Arbeit und unserer liberalen Politik.

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich des Gesetzesvorschlags zur Absenkung der Einspeisevergütung im EEG. Die Debatte um den Ihrerseits genannten § 64 ist in vollem Gange, wobei ich zur abschließenden Regelung noch keine Aussage treffen kann. Ich persönlich setze mich jedoch für eine angemessene Beteiligung des Bundestages ein. (...)

(...) Wir sind uns absolut einig, dass der Ausbau des Tourismus für die strukturschwache Harzregion eine sehr wichtige ökonomische Chance ist. Ich plädiere deswegen ganz unmissverständlich für den gezielten Ausbau von touristischen Angeboten im Harz. (...)