Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter B. • 31.08.2025
Antwort von Katrin Staffler CSU • 12.09.2025 In der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Zukunftspakt Pflege diskutieren wir ja derzeit die notwendigen Veränderungen in der Pflegeversicherung. Es geht mir dabei grundsätzlich darum, dass Menschen mit Pflegebedarf genau die Hilfen und Unterstützung bekommen, die sie auch tatsächlich brauchen.
Frage von Silvia K. • 29.07.2025
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU Frage von Clara S. • 29.07.2025
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU Frage von Nadine S. • 30.06.2025
Antwort von Manuel Hagel CDU • 14.07.2025 Grundsätzlich regelt § 10 Abs. 1 Nr. 4 SGB II, dass erwerbsfähigen Bürgergeldempfängern eine Arbeitsaufnahme nicht zugemutet werden kann, wenn diese mit der Pflege einer bzw. eines Angehörigen unvereinbar ist und deren bzw. dessen Pflege nicht anderweitig sichergestellt werden kann. Das bedeutet, dass betroffene Personen grundsätzlich nicht zu einer Arbeitsaufnahme verpflichtet werden können, wenn in Folge dessen die notwendige Pflege einer oder eines Angehörigen nicht mehr gewährleistet wäre.
Frage von Martin W. • 22.03.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 24.03.2025 Aufgrund der Tatsache, dass die Pflegeversicherung als Teilkaskoversicherung konzipiert wurde, ist eine immer weitergehende Ausweitung von Leistungen kaum darstellbar
Frage von Lena R. • 19.03.2025
Antwort von Silvia Breher CDU • 27.03.2025 Sehr geehrte Frau R.,
gerne beantworte ich Ihre Frage – allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de.