Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Staffler
Antwort von Katrin Staffler
CSU
• 12.09.2025

In der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Zukunftspakt Pflege diskutieren wir ja derzeit die notwendigen Veränderungen in der Pflegeversicherung. Es geht mir dabei grundsätzlich darum, dass Menschen mit Pflegebedarf genau die Hilfen und Unterstützung bekommen, die sie auch tatsächlich brauchen.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort von Manuel Hagel
CDU
• 14.07.2025

Grundsätzlich regelt § 10 Abs. 1 Nr. 4 SGB II, dass erwerbsfähigen Bürgergeldempfängern eine Arbeitsaufnahme nicht zugemutet werden kann, wenn diese mit der Pflege einer bzw. eines Angehörigen unvereinbar ist und deren bzw. dessen Pflege nicht anderweitig sichergestellt werden kann. Das bedeutet, dass betroffene Personen grundsätzlich nicht zu einer Arbeitsaufnahme verpflichtet werden können, wenn in Folge dessen die notwendige Pflege einer oder eines Angehörigen nicht mehr gewährleistet wäre.

Frage von Martin W. • 22.03.2025
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 24.03.2025

Aufgrund der Tatsache, dass die Pflegeversicherung als Teilkaskoversicherung konzipiert wurde, ist eine immer weitergehende Ausweitung von Leistungen kaum darstellbar

Portrait von Silvia Breher
Antwort von Silvia Breher
CDU
• 27.03.2025

Sehr geehrte Frau R.,

gerne beantworte ich Ihre Frage  – allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de.

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