Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Holger G. • 28.04.2026
Ist eine Überprüfung des Referentenentwurfs zur amtsangemessenen Alimentation durch den Wissenschaftlichen Rat des Bundestages erfolgt?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 06.05.2026 von Christoph de Vries CDU

Der Regelungsentwurf zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation wird dem vorgesehenen Gesetzgebungsverfahren folgen, in dessen Verlauf Fachverbände und Interessenvertretungen ihr Fachwissen einbringen werden.

Frage von Hartmut I. • 28.04.2026
Wie stehen Sie zu den geplanten Gesetzesänderungen im Gesundheitswesen?
Bild von Jan Matzoll
Antwort 29.04.2026 von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre Kritikpunkte. Dies entspricht nicht den grünen Werten von nachhaltiger Präventionsarbeit sowie der Gleichwertigkeit von mentaler Gesundheit.

Frage von Frank-Dieter H. • 28.04.2026
Sehr geehrter Herr Brandner , Thema zur Zeit ist ja die Gesundheitsreform . Stimmt es , das ( wie ) viele ausländische Familienangehörige mit versichert sind und bleibt das so , mit welchen Kosten ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.05.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Es gibt diesbezüglich zahlreiche Anfrage an die Bundesregierung, die auch teils bereis beantwortet wurden. Zu finden u.a. hier: