EU-Parlament - Fragen & Antworten

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Antwort 04.02.2026 von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile die Notwendigkeit, dem hegemonialen Bestrebungen der USA, Russlands und China engere Bündnisse mit gleichgesinnten Mächten entgegenzusetzen.

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort ausstehend von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 04.02.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der von Ihnen angesprochenen Abstimmung wurde nicht über die Ratifizierung des Mercosur-Abkommens entschieden. Darüber wird erst noch abgestimmt. Es ging ausschließlich darum, einzelne Aspekte des Abkommens zur rechtlichen Prüfung an den Europäischen Gerichtshof weiterzuleiten, um Rechtssicherheit zu schaffen.

Portrait von Jutta Paulus
Antwort 28.01.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Prüfung ist also kein politischer Stoppknopf, sondern eine Absicherung im Hintergrund, während die EU gleichzeitig handlungsfähig bleiben kann

Portrait von Erik Marquardt
Antwort 04.02.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wichtig ist mir, transparent zu sagen: Meine Abstimmung richtete sich nicht gegen das Mercosur-Abkommen oder gegen eine starke EU, sondern sollte dazu beitragen, ein strategisch wichtiges Abkommen rechtlich abzusichern, damit es am Ende auch tatsächlich kommt und Bestand hat

Dr Hannah Neumann
Antwort 27.01.2026 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Trotz berechtigter Kritikpunkte stehe ich dem Mercosur-Abkommen deshalb positiv gegenüber und werde bei der finalen Abstimmung auch dafür stimmen. Das stand für mich nie in Frage und damit folge ich der Linie meiner Partei.