EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Reinhard G. • 06.08.2026
Welche konkreten Folgen haben Aufrüstung und Krieg auf die Umwelt und das Klima? Und zu welchen sozialen, humanitären und wirtschaftlichen Folgen führt Krieg und Aufrüstung weltweit?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort ausstehend von Fabio De Masi BSW
Frage von Lukas S. • 06.08.2026
Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen?
Portrait von Andrea Wechsler
Antwort 07.08.2026 von Andrea Wechsler CDU

Unabhängig von der Frage eines konkreten Parteiverbotsverfahrens ist für mich klar: Menschenwürde, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die freiheitliche demokratische Grundordnung unseres Landes sind nicht verhandelbar.

Frage von Reinhard G. • 06.08.2026
Welche konkreten Folgen haben Aufrüstung und Krieg auf die Umwelt? Und zu welchen sozialen, humanitären und wirtschaftlichen Folgen führt Krieg und Aufrüstung weltweit?
MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort ausstehend von Manuela Ripa ÖDP
Frage von Guido S. • 04.08.2026
Wie bewerten Sie als EU-Abgeordneter den Verdacht auf schweren Subventionsbetrug beim Projekt Serrahn Süd in MV angesichts des eingeleiteten Ermittlungsverfahrens der Europäischen Staatsanwaltschaft?
Portrait von Marc Jongen
Antwort ausstehend von Marc Jongen AfD
Frage von Rüdiger M. • 04.08.2026
Wie bewerten Sie als EU-Abgeordnete den Verdacht auf schweren Subventionsbetrug beim Projekt Serrahn Süd in MV angesichts des eingeleiteten Ermittlungsverfahrens der Europäischen Staatsanwaltschaft?
Portrait von Christine Singer
Antwort ausstehend von Christine Singer FREIE WÄHLER
Frage von Wilhelm v. • 04.08.2026
Wie bewerten Sie als EU-Abgeordnete den Verdacht auf schweren Subventionsbetrug beim Projekt Serrahn Süd in MV angesichts des eingeleiteten Ermittlungsverfahrens der Europäischen Staatsanwaltschaft?
Portrait von Christine Anderson
Antwort ausstehend von Christine Anderson AfD