EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Annekathrin M. • 30.10.2026
Wie positionieren Sie und Ihre Partei sich zur sogenannten Pflegereform? Mir bricht mit Streichung der Verhinderungspflege die Heim-Hämodialyse und damit Lebenszeit weg!
Portrait von Erik Marquardt
Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Michael B. • 24.10.2026
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Warum werden die Umweltplaketten die ein Land der EU ausgibt, nicht in den anderen EU Ländern anerkannt?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort ausstehend von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Manfred K. • 24.10.2026
Warum kümmert sich das EU-Parlament nicht um die berechtigten Anliegen ihrer Bürger?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 26.10.2026 von Fabio De Masi BSW

Im EU-Parlament waren die Proteste zwar Thema, dort wurden aber von der rechten Mehrheit des Hauses eher die inakzeptablen Zerstörungen und Gewaltexzesse durch Trittbrettfahrer thematisiert. 

Frage von veronika p. • 22.10.2026
Was kann man konkret unternehmen, dass endlich die Zeitumstellung abgeschafft wird bzw. eine Entscheidung getroffen wird ggf. auch keine EU einheitliche?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 22.10.2026 von Fabio De Masi BSW

Für ein endgültiges Gesetz fehlt jedoch die Zustimmung der einzelnen Regierungen im Rat der EU. Die Länder können sich derzeit nicht darauf einigen, welche Zeit (dauerhafte Sommer- oder dauerhafte Normalzeit/Winterzeit) künftig dauerhaft gelten soll.