EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Anna H. • 09.09.2026
Wird das BSW in Sachsen-Anhalt eine Koalition mit der AfD eingehen oder eine Minderheitsregierung unterstützen bzw. durch Enthaltung Ulrich Siegmund zum MP wählen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.09.2026 von Fabio De Masi BSW

Das BSW strebt einen überparteilichen Ministerpräsidenten an, der mit wechselnden Mehrheiten regiert. Das BSW wird selbst in keine Koalition eintreten.

Frage von Alexander H. • 09.09.2026
Global anders wirtschaften - Würden Sie sich dafür einsetzen, dass wir in Richtung einer anderen Wirtschaft gehen und dafür globale Abkommen schließen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.09.2026 von Fabio De Masi BSW

Für ein umweltverträglicheres Wirtschaften ist der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur oftmals zielführender als Debatten über Verzicht und Wachstum.

Frage von Peter B. • 06.09.2026
Nach dem Mercosur Abkommen, den Sie Hr. Dr. Schwab befürworteten, beginnt plötzlich Brasilien gegen EU & Dt. zollmäßig zu giften (Quelle: agrarheute.com). Was lief falsch, bitte? Hatte die EU Recht?
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort ausstehend von Andreas Schwab CDU
Frage von Katrin B. • 05.09.2026
1
Ist Ihnen bewusst, dass Ihre Fraktion Scheinauswahlverfahren nutzt, um intern beschlossene Personalentscheidungen zu legitimieren – intern „faux recrutement" genannt? Was tun Sie dagegen?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Katrin B. • 05.09.2026
1
Ist Ihnen bewusst, dass Ihre Fraktion Scheinauswahlverfahren nutzt, um intern beschlossene Personalentscheidungen zu legitimieren – intern „faux recrutement" genannt? Was tun Sie dagegen?
Dr Hannah Neumann
Antwort ausstehend von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN