Frage von Ruth A. • 12.05.2025
2 Frage von Fatima S. • 09.05.2025
Antwort 12.05.2025 von Svenja Hahn FDP
Wichtig ist, dass wir jetzt den Prozess zur Neuaufstellung beginnen und das werden wir: gemeinsam am kommenden Bundesparteitag.
Frage von Sabine M. • 09.05.2025
Antwort 09.05.2025 von Fabio De Masi BSW
Das BSW hat auch eine Einstellung der Waffenlieferungen an die in Teilen rechtsextreme Regierung Israels gefordert und die Ermittlungen des Internationalen Gerichtshofes auf Antrag Südafrikas begrüßt.
Frage von Sabine M. • 09.05.2025
Antwort 02.06.2025 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider ist unser Einfluss auf die israelische Regierung begrenzt, aber die EU-Staaten - inklusive Deutschland - sollten sehr geschlossen den Druck auf die israelische Regierung erhöhen und zum Beispiel Regierungsmitglieder sanktionieren.
Frage von Sabine M. • 09.05.2025
1 Frage von Thomas M. • 06.05.2025
Antwort 23.06.2025 von Thomas Geisel BSW
Gegen das EU-Demokratiedefizit. Für Transparenz, Bürgerinteressen und die Stärkung nationaler Parlamente.
