Hallo Herr Marquart, sie vertreten auch mich als treue Grünen- Wählerin seit 1980. Wie möchten Sie mich überzeugen weiterhin nach Ihrem Verhalten bei dieser Abstimmung die Grünen zu wählen?
Sehr geehrte Frau S.,
Vielen Dank für Ihre langjährige Unterstützung und Ihre offene Frage. Ich verstehe sehr gut, dass diese Abstimmung Vertrauen erschüttert hat.
Ich erwarte nicht, dass Sie meine Entscheidung einfach akzeptieren. Wichtig ist mir, transparent zu sagen: Meine Abstimmung richtete sich nicht gegen das Mercosur-Abkommen oder gegen eine starke EU, sondern sollte dazu beitragen, ein strategisch wichtiges Abkommen rechtlich abzusichern, damit es am Ende auch tatsächlich kommt und Bestand hat. Besonders in Zeiten, in denen EU-Recht und Rechtsstaatlichkeit insgesamt in Frage gestellt werden, ist es wichtig, dass solche Abkommen rechtssicher sind.
Außerdem kann durch eine rechtliche Überprüfung auch die sehr unsichere Mehrheit für das Abkommen im EU-Parlament stabilisiert werden, da einige Zweifler dadurch möglicherweise die notwendige Sicherheit gewinnen. Das Abkommen ist in Europa hoch umstritten. Es sind nicht nur Rechte und Linke dagegen, sondern beispielsweise auch alle Abgeordneten aus Polen und Frankreich. Hier sollten wir nicht nur die deutsche Perspektive einnehmen, sondern eine Lösung finden, die in Europa breit getragen wird. Das ist der Kern der Arbeit im EU-Parlament.
Das Abkommen kann und wird nun aber trotz der Entscheidung vorläufig in Kraft treten, wie es übrigens in Artikel 3 des Abkommens rechtsverbindlich festgelegt ist. Das ist bei Handelsabkommen nicht unüblich. CETA ist beispielsweise seit 2017 in Kraft und noch nicht vollständig ratifiziert.
Gleichzeitig sehe ich klar, dass das Signal nach außen problematisch war. Das war ein Fehler, aus dem wir lernen müssen. Entscheidend wird nun sein, wie wir handeln: Ich werde mich bei der inhaltlichen Entscheidung klar für Mercosur einsetzen und weiterhin für eine handlungsfähige und wertebasierte europäische Politik arbeiten.
Ich kann Ihnen versichern, dass ich Ihre Kritik ernst nehme und mein politisches Handeln daran messe, Europas Stärke und Glaubwürdigkeit langfristig zu sichern.
Mit freundlichen Grüßen
Erik Marquardt
Weitere Fragen an Erik Marquardt
Für die Abstimmung waren verschiedene Fragen relevant. Viele waren dem Spiegel vielleicht nicht bewusst oder es hat der Platz gefehlt, sie ausführlich darzulegen.
Wir als Grüne haben uns ganz klar gegen die Verschiebung sowie die Aufweichung des Gesetzes für entwaldungsfreie Lieferketten ausgesprochen.
Die Entscheidung zur Mercosur-Abstimmung wurde inhaltlich getroffen und nicht als Reaktion auf andere Debatten oder aus fraktionspolitischen Erwägungen.
Ich teile insbesondere Juttas Ansicht, dass Verkehrs-Sicherheit, Klimaschutz und Praxistauglichkeit gemeinsam gedacht werden müssen.