EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Lars M. • 22.09.2025
Herr De Masi, warum verurteilt das BSW die ständigen militärischen Provokationen Russlands gegen Polen, Rumänien und das Baltikum nicht, die immerhin geeignet sind einen Krieg zu verursachen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 22.09.2025 von Fabio De Masi BSW

Wir verurteilen Verletzungen des Luftraums

Frage von Carsten H. • 18.09.2025
Welche positiven Effekte erhoffen Sie sich für die deutsche Automobilindustrie nach einer Verschiebung des Aus für Verbrennermotoren auf den St. Nimmerleinstag?
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Heiko B. • 18.09.2025
Wie stehen sie zur Chat-Control? Halten sie End-to-end-Verschlüsselung für wichtig?
Portrait von David McAllister
Antwort 01.10.2025 von David McAllister CDU

Den weiteren Prozess werde ich aufmerksam begleiten und mich dafür einsetzen, dass eine Lösung gefunden wird, die Fragen der Sicherheit und Grundrechte angemessen berücksichtigt.

Frage von Jan J. • 16.09.2025
Das RKI räumt ein, keine Fachkompetenz zu sekundären Pflanzenstoffen zu haben, obwohl dazu klinische Versuche existieren. Finden Sie, dass diese Wissenslücke geschlossen werden sollte?
Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 24.10.2025 von Friedrich Pürner parteilos

Meiner Ansicht nach müsste das RKI grundsätzlich neu organisiert werden