EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 20.05.2026 von Fabio De Masi BSW

Das Konzept der Asylverfahren in Drittstaaten sollte nicht mit dem Konzept der sicheren Herkunftsstaaten verwechselt werden.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 18.05.2026 von Fabio De Masi BSW

Im Fall unserer Spende handelt es sich nicht um eine Unternehmensspende sondern eine Privatspende einer natürlichen Person.

Portrait von Angelika Niebler
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU
Portrait von Dennis Radtke
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 24.07.2026 von Manuela Ripa ÖDP

Meine Partei, die „ÖDP – die Naturschutzpartei“ befürwortet zwar die Möglichkeit, Asylanträge bereits außerhalb der Europäischen Union, etwa in Botschaften von EU-Ländern, stellen zu können. Der Einrichtung von Abschiebelagern in Drittstaaten erteilen wir jedoch eine Absage. Eine restriktive Asylpolitik, die sich als reine Flüchtlingsabwehr versteht, lehnt meine Partei ab.

Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 15.05.2026 von Andreas Schwab CDU

Wir helfen all denen, die als Asylsuchende oder Flüchtlinge Anerkennung finden.