EU-Parlament - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Matthias E. • 01.10.2024

Anfang September kam es im Libanon zu Explosionen von Funkgeräten. Jene Pager wurden auf europäischen Boden präpariert und versendet. Wie ist das möglich?

Antwort von Jutta Paulus

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.10.2024

Es gibt verschiedene Spekulationen, die bislang nicht verifiziert sind. Die Grünen fordern strenge Kontrollen und mehr Transparenz bei Rüstungsexporten.

Frage von Reinhard G. • 29.09.2024

Wie denken Sie über Wirtschaftssanktionen? Sind Sanktionen ohne UN-Beschluss völkerrechtswidrig? Welche Forderungen erheben Sie bezüglich von Sanktionen der EU?

Antwort ausstehend von Özlem Demirel

Die Linke

Frage von Reinhard G. • 29.09.2024

Wie denken Sie über Wirtschaftssanktionen? Sind Sanktionen ohne UN-Beschluss völkerrechtswidrig? Welche Forderungen erheben Sie bezüglich von Sanktionen der EU?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 29.09.2024

Ich habe mich bereits vor zwei Jahren skeptisch zu den Sanktionen im Zuge des Ukraine-Krieges geäußert

Frage von Reinhard G. • 27.09.2024

Welches sind die wichtigsten Gründe, die gegen Waffenlieferungen in die Ukraine sprechen? Was denken Sie über die Waffenlieferungen? Wie stehen Sie dazu?

Antwort ausstehend von Özlem Demirel

Die Linke

Frage von Jonathan Z. • 26.09.2024

Hallo Herr De Masi, eine recht simple Frage, wie steht es um einen Fraktionsbeitritt des BSW im EU-Parlament, sieht sich das BSW in der linken Fraktion oder in einer anderen ?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 26.09.2024

Das BSW strebt weiterhin die Bildung einer eigenen Fraktion an.

Frage von Franz S. • 26.09.2024

Sie haben ja einiges in den letzten Jahren erlebt. Beruflich und politisch. Aber warum jetzt BSW ?

Antwort von Friedrich Pürner

BSW • 02.10.2024

Mir hat die Corona-Zeit gezeigt: Vielleicht muss man politisch tätig werden, damit man etwas bewegen kann.

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