EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Carsten H. • 18.09.2025
Welche positiven Effekte erhoffen Sie sich für die deutsche Automobilindustrie nach einer Verschiebung des Aus für Verbrennermotoren auf den St. Nimmerleinstag?
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Heiko B. • 18.09.2025
Wie stehen sie zur Chat-Control? Halten sie End-to-end-Verschlüsselung für wichtig?
Portrait von David McAllister
Antwort 01.10.2025 von David McAllister CDU

Den weiteren Prozess werde ich aufmerksam begleiten und mich dafür einsetzen, dass eine Lösung gefunden wird, die Fragen der Sicherheit und Grundrechte angemessen berücksichtigt.

Frage von Jan J. • 16.09.2025
Das RKI räumt ein, keine Fachkompetenz zu sekundären Pflanzenstoffen zu haben, obwohl dazu klinische Versuche existieren. Finden Sie, dass diese Wissenslücke geschlossen werden sollte?
Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 24.10.2025 von Friedrich Pürner parteilos

Meiner Ansicht nach müsste das RKI grundsätzlich neu organisiert werden

Frage von Sebastian L. • 15.09.2025
Sehr geehrter Herr Buchheit, Sie haben gegen den Initiativbericht zur Bilanz der Europawahlen 2024 gestimmt. Was waren Ihre Gründe dagegen?
Bild M. Buchheit
Antwort 15.09.2025 von Markus Buchheit AfD

Ich habe diesen Bericht abgelehnt, weil ich für ein Europa souveräner Nationalstaaten stehe, und nicht für ein Brüssel, das über Wahlalter, Parteienfinanzierung, Kandidatenlisten und politische Kommunikation bestimmt.

Frage von Sebastian L. • 15.09.2025
Sehr geehrter Herr Schnurrbusch, Sie haben gegen den Initiativbericht zur Bilanz der Europawahlen 2024 gestimmt. Was waren Ihre Gründe dagegen?
Portrait von Volker Schnurrbusch
Antwort ausstehend von Volker Schnurrbusch AfD