Europäischer Raum für Gesundheitsdaten (finale Abstimmung)

Final abgestimmt wurde im EU-Parlament über die Einrichtung eines europäischen Raums für Gesundheitsdaten (European Health Data Space, EHDS). Bereits im Dezember 2023 hatte sich das EU-Parlament in einer namentlichen Abstimmung für das Vorhaben ausgesprochen. Der EHDS soll zum einen überall in der EU den Zugang von Einzelpersonen zu ihren elektronischen Gesundheitsdaten erleichtern und auch Mitarbeitende in Gesundheitsberufen sollen zu Behandlungszwecken in einem anderen Mitgliedstaat Zugang zu den Patientenakten erhalten. Gleichzeitig soll die persönliche Kontrolle der Bürger:innen über ihre Daten verbessert und die Weiterverwendung bestimmter Daten unter strengen Auflagen in der Forschung und im Bereich der öffentlichen Gesundheit ermöglicht werden.

Achtung: Die rechts dargestellten Abstimmungsergebnisse spiegeln nur das Abstimmungsverhalten der 96 deutschen EU-Abgeordneten wider und nicht das aller 705 EU-Abgeordneten.

Die Verordnung wurde insgesamt mit 445 Jastimmen angenommen. 142 EU-Abgeordnete stimmten dagegen, es gab 39 Enthaltungen. Von den deutschen Abgeordneten stimmten 58 dafür und 27 dagegen. Es gab eine Enthaltung von Jörg Meuthen.

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Dafür gestimmt
58
Dagegen gestimmt
27
Enthalten
1
Nicht beteiligt
10
Abstimmungsverhalten von insgesamt 96 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Christine AndersonChristine AndersonID Nicht beteiligt
Portrait von Rasmus AndresenRasmus AndresenGrüne/EFA Dagegen gestimmt
Portrait von Katarina BarleyKatarina BarleyS&D Dafür gestimmt
Gunnar BeckID Dagegen gestimmt
Portrait von Hildegard BenteleHildegard BenteleEVP Dafür gestimmt
Portrait von Lars Patrick BergLars Patrick BergEKR Dafür gestimmt
Portrait von Stefan BergerStefan BergerEVP Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele BischoffGabriele BischoffS&D Dafür gestimmt
Portrait von Michael BlossMichael BlossGrüne/EFA Dagegen gestimmt
Portrait von Damian BoeselagerDamian BoeselagerGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Karolin Braunsberger-ReinholdKarolin Braunsberger-ReinholdEVP Dafür gestimmt
Portrait von Patrick BreyerPatrick BreyerGrüne/EFA Dagegen gestimmt
Bild M. BuchheitMarkus BuchheitID Dagegen gestimmt
Portrait von Udo BullmannUdo BullmannS&D Dafür gestimmt
Portrait von Delara BurkhardtDelara BurkhardtS&D Dafür gestimmt
Portrait von Martin BuschmannMartin Buschmannfraktionslos Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhard BütikoferReinhard BütikoferGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Daniel CasparyDaniel CasparyEVP Dafür gestimmt
Portrait von Anna CavazziniAnna CavazziniGrüne/EFA Dafür gestimmt
Özlem DemirelÖzlem DemirelGUE/NGL Dagegen gestimmt
Anna Deparnay-Grunenberg (2023) in StuttgartAnna Deparnay-GrunenbergGrüne/EFA Dagegen gestimmt
Portrait von Christian DoleschalChristian DoleschalEVP Dafür gestimmt
Portrait von Lena DüpontLena DüpontEVP Dafür gestimmt
Portrait von Matthias EckeMatthias EckeS&D Dafür gestimmt
Portrait von Christian EhlerChristian EhlerEVP Dafür gestimmt