Fragen und Antworten


Auf nationaler Ebene unternehmen die SPD und die Bundesregierung verschiedene Schritte, um die Bedrohung durch die AfD und rechtsextreme Kräfte abzuwehren und unsere demokratische Grundordnung zu schützen. In mehreren Bundesländern, darunter Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, wird die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert Rechtsextrem eingestuft.

Die EU hat die Pflicht, eine sichere, geordnete und humane Migrationspolitik zu gewährleisten, die den Schutz unserer Grenzen sicherstellt, und geflüchtete Menschen schützt um damit unseren moralischen und rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen.

Die Europäische Union hat in den letzten Jahren zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Rechte von Frauen zu stärken und den Zugang zu sicheren Schwangerschaftsabbrüchen zu fördern.
Abstimmverhalten
Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission (PfE-Fraktion)
Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission (Linke und einzelne Abgeordnete anderer Fraktionen)
Verbot von Bezeichnungen wie Wurst oder Steak für vegetarische und vegane Ersatzprodukte
Visafreiheit: Aussetzung bei hybriden Bedrohungen und Menschenrechtsverletzungen
Über Gabriele Bischoff
Gabriele Bischoff schreibt über sich selbst:

Ich bin …
eine leidenschaftliche Europäerin, Gewerkschafterin und Feministin.
Seit 2008 arbeite ich beim Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes.
Als Präsidentin habe ich von 2015 bis 2019 die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) vertreten, dem europäischen Haus der Zivilgesellschaft in Brüssel. Zuhause bin ich in Berlin, wo ich mit meiner Familie lebe.
Ich möchte, …
dass alle Menschen vom Europäischen Traum profitieren.
Von einem Europa, in dem gerechte Löhne, gute Arbeitsbedingungen und soziale Sicherheit für alle gewährleistet sind.
Ein Europa, in dem Solidarität gelebt wird.
Wir brauchen Zukunftsinvestitionen in ein sozial gerechtes und wirtschaftliches starkes Europa.
Statt nationaler Alleingänge müssen wir europäische Lösungen für Klimawandel, Digitalisierung und globale Migration voranbringen.
Ich setze mich für demokratische Reformen, mehr Mitbestimmung und
starke Grundrechte in Europa ein.
Ich träume …
von einem Europa der Freiheit, der Teilhabe und der sozialen Gerechtigkeit. Ein Europa für die Vielen, nicht die Wenigen.
Ein Europa, in dem das Aufstiegsversprechen auch für die nächsten Generationen Bestand hat.
Das alles ist der #EuropeanDream.