Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Daniel Caspary CDU
Antwort ausstehend von Daniel Caspary CDU
Antwort 12.11.2025 von Daniel Caspary CDU
Ich werde mich auch weiterhin für eine europäische Lösung einsetzen, die ambitionierten Gesundheitsschutz mit technischer Machbarkeit und Versorgungssicherheit verbindet.
Antwort 12.11.2025 von Daniel Caspary CDU
Der Rat der Europäischen Union konnte bislang keine Mehrheit für die geplante Chatkontrolle finden. Auch die Bundesregierung hat sich gegen eine verpflichtende Überwachung ausgesprochen.
Abstimmverhalten
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