Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Uwe R. • 17.10.2025
Was unternehmen sie, um möglichst rasch die Zweifel am Bundestagswahlergebnis auszuräumen.
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 04.03.2026 von Sonja Eichwede SPD

Nach langer und ausführlicher Prüfung durch mehrere Stellen, konnten keine Fehler bei der Wahl festgestellt werden.

Frage von Sonja S. • 17.10.2025
Wie stehen Sie zum Beschluss der Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen?
Portrait von Annika Klose
Antwort 20.10.2025 von Annika Klose SPD

Am Ende muss eine Lösung stehen, die den Schutz der betroffenen Personen sicherstellt. Dies muss aus unserer Sicht die Grundlage sein, um eine rechtssichere Regelung mit breiter Mehrheit beschließen zu können.

Frage von Dirk H. • 17.10.2025
Warum sind Selbständige von der Aktivrente augeschlossen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Freiberufler und bspw. Selbständige, die über Jahrzehnte eigenverantwortlich vorsorgen, erhalten keine steuerliche Entlastung, obwohl ihr Weiterarbeiten volkswirtschaftlich ebenso wünschenswert ist. Gleichwohl halten wir es für nachvollziehbar, in einem ersten Schritt nur abhängig Beschäftigte von der Aktivrente zu umfassen.