Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Thomas A. • 16.07.2026
Wie vereinbaren Sie Ihre Teilnahme an nicht-öffentlichen Wirtschafts- und Technologiekonferenzen mit Ihren Transparenzpflichten und inwieweit prägen diese Kontakte Ihre ordnungspolitischen Ansichten?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Eva-Maria S. • 16.07.2026
Wie rechtfertigen Sie Entscheidungen im Bereich der Psychotherapie? Schließlich sollen Behandlungskapazitäten dadurch stark abnehmen, immer mehr Menschen sind aber psychisch krank.
Portrait von David Mandrella
Antwort 14.09.2026 von David Mandrella SPD

Deshalb nehme ich die Anliegen der Psychotherapeutenverbände sehr ernst und werde sie im weiteren Verfahren sorgfältig prüfen.

Frage von Eva-Maria S. • 16.07.2026
Wie rechtfertigen Sie Entscheidungen im Bereich der Psychotherapie? Schließlich sollen Behandlungskapazitäten dadurch stark abnehmen, immer mehr Menschen sind aber psychisch krank.
Portrait von Susanne Hierl
Antwort ausstehend von Susanne Hierl CSU
Frage von Eva-Maria S. • 16.07.2026
Wie rechtfertigen Sie Entscheidungen im Bereich der Psychotherapie? Schließlich sollen Behandlungskapazitäten dadurch stark abnehmen, immer mehr Menschen sind aber psychisch krank.
Portrait von Peter Boehringer
Antwort ausstehend von Peter Boehringer AfD
Frage von Wolfgang M. • 16.07.2026
Welche Inhalte diskutiert die spd mit der cdu bezüglich des ifg?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 15.09.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Dennoch bin ich dafür, das 20 Jahre alte Gesetz zu reformieren. Zentrales Anliegen dieser Reform ist es, einen ausgewogenen Ausgleich zwischen der absolut unverzichtbaren Informationsfreiheit und dem Schutz sensibler Informationen zu schaffen.