Was tun Sie gegen Defizite im Gesundheitswesen ?
Herr Gysi : Es gibt strukturelle Defizite im Gesundheitswesen. Als Hauptursache dafür wird im Pflegebereich chronischer Personalmangel genannt: Während es in früheren Jahren zu wenige ausgebildete Pflegekräfte in Deutschland gab und als Pflegenotstand bezeichnet wurde, so werden heute meist zu geringe Personalzuweisungen (Personalschlüssel, -untergrenzen) als Folge einer unzureichenden allgemeinen Finanzierung des Gesundheitswesens, insbesondere im Bereich der Pflegeversicherung für Mängel in der Pflege verantwortlich gemacht.[5] In diesen Bereich gehört auch die Diskussion um das Schlagwort Sozialabbau. Gelegentlich greift die Heimaufsicht bei bereits bekannten Mängeln aber zu spät ein.
Wird diese Heimaufsicht entlassen, bestraft ? Wird etwas gegen den Personalschlüssel Untergrenzen getan ? Darf ein Pfleger der nicht mehr weiter weis und die Polizei oder Feuerwehr ruft entlassen werden ? Ich sage Nein ! Helfen Sie diesen Pfleger ???? Gruß Silvia K.
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Sie können sich an die Rechtsanwaltskammer von Berlin mit der Frage wenden, welche Anwältin oder welcher Anwalt dafür geeignet ist
Der Unterschied besteht vielleicht darin, dass Sie einmal nur ein bestimmtes Recht in Bezug auf eine Plattform und im anderen Fall etwas gegenständlich erwerben und in Besitz nehmen
Strafrechtliche Ermittlungen sind eine andere Frage. Da muss vorsätzlich ein Schaden oder eine Bereicherung herbeigeführt worden sein. Erst ein Untersuchungsausschuss könnte solche Fragen klären.
Eine Planwirtschaft brauchen wir nicht, wir müssen aber die Bedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für Konsumentinnen und Konsumenten deutlich verbessern.