Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 09.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Wir wollen gute Bedingungen für Menschen mit Behinderungen.

Nils Schmid MdB
Antwort 20.07.2026 von Nils Schmid SPD

Sehr geehrter Herr Hofmann, 

vielen Dank für Ihre Frage zum Informationsfreiheitsgesetz, zu denen ich Ihnen gern antworte. 

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 28.08.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Tesla FSD (Supervised) ist in Deutschland noch nicht offiziell freigegeben, weil das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) und andere EU-Behörden das System noch intensiv geprüft haben

Frage von Jana K. • 16.07.2026
Warum haben Sie für das GKV Gesetz gestimmt?
Portrait von Caroline Bosbach
Antwort 10.09.2026 von Caroline Bosbach CDU

Sehr geehrte Frau. K.,

ich freue mich über jeden Kontakt, der direkt statt über Umwege (wie z.B. über Abgeordnetenwatch) an mich herangetragen wird. 

Mit besten Grüßen

Portrait von Serap Güler
Antwort 30.07.2026 von Serap Güler CDU

Mir ist es wichtig, dass neben den berechtigten Belangen des Staates ebenso dem Transparenzgebot und dem Recht der Bürgerinnen und Bürger auf Informationszugang ausreichend Rechnung getragen wird.

Portrait von Georg Kippels
Antwort 22.07.2026 von Georg Kippels CDU

Eine verlässliche und wohnortnahe medizinische Versorgung ist ein zentraler Bestandteil unseres Gesundheitswesens. Zugleich steht die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) vor erheblichen finanziellen Herausforderungen. Unkontrolliert steigende Ausgaben infolge des medizinischen Fortschritts, der demographischen Entwicklung und wachsender Versorgungsbedarfe machen Reformen erforderlich, um die Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung langfristig zu sichern und ständige Beitragssteigerungen für Sie als Versicherte zu begrenzen.