Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Rainer M. • 22.06.2026
Hallo Frau Troff-Schaffarzyk, was ist los mit der SPD? Wie kann eine ehemals Sozialdemokratische Partei den sozial Schwächeren die Leistungen kürzen und die Steuerhinterzieher und Reichen verschonen?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 03.07.2026 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Gerade die SPD sorgt in dieser Regierung dafür, dass der soziale Kompass nicht verloren geht.

Frage von Dorothea W. • 22.06.2026
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Körner, wie stehen Sie zur geplanten Einstellung des Bundesprogramms Garantiefonds Hochschule (GF-H) zum 31.12.2026?
Portrait von Konrad Körner
Antwort 10.07.2026 von Konrad Körner CSU

Das Auslaufen des Programms ist aufgrund der aktuellen Rahmenbedingungen nachvollziehbar. Stattdessen stehen weiterhin andere Integrationsangebote im Fokus.

Frage von David Samuel K. • 22.06.2026
Warum sollen NGT-1-Lebensmittel künftig ohne Kennzeichnung verkauft werden dürfen – und wie wollen Sie mein Recht auf informierte Wahlfreiheit beim Einkauf schützen?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 10.07.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben uns im Bundestag und auf EU-Ebene auf verschiedenen Wegen und mit viel Nachdruck für den Erhalt der Umwelt- und Verbraucherschutzstandards eingesetzt.

Frage von Alexandra L. • 22.06.2026
Legen Sie ein Veto gegen die Absenkung oder gar Abschaffung der 100.000 EUR-Regel des Angehörigen-Entlastungsgesetzes ein?
Portrait von Annika Klose
Antwort 22.06.2026 von Annika Klose SPD

Ich verstehe Ihre Unsicherheit bezüglich der vorgeschlagenen Reformvorschläge zur Pflegeversicherung, welche zuletzt von Seiten des Bundesgesundheitsministeriums veröffentlicht wurden.

Frage von Benjamin K. • 22.06.2026
Wie ist ihre Meinung zur staat. AV-Depot? Setzen Sie sich dafür ein ein privates Depot dem staatlichen steuerlich gleichzusetzen und das Schonvermögen für den Mittelstand wieder zu erhöhen?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort ausstehend von Ines Schwerdtner Die Linke