Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 01.07.2026 von Gabriela Heinrich SPD

Ihre Frage lässt sich nur vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen russischen Überfalls auf die Ukraine sinnvoll beantworten. Wie sollte man diesen Angriff denn bei einem solchen Thema wie den Rekrutierungsmaßnahmen in der Ukraine ausblenden?

Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 22.06.2026 von Daniel Rinkert SPD

Ich setze mich für eine Übergangsregelung ein. Näheres werden wir gemeinsam in der SPD-Bundestagsfraktion und mit unserer Koalitionspartnerin nach der Veröffentlichung des Alterssicherungsbericht konstruktiv diskutieren.

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 30.06.2026 von Carsten Schneider SPD

Da die Frage stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchten wir herzlich darum bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu richten.

Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Portrait von Alexander Throm
Antwort 09.07.2026 von Alexander Throm CDU

Ihre Frage möchte so beantworten: Ich arbeite jeden Tag daran, dass die AfD nie in Regierungsverantwortung kommt.