Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias S. • 03.11.2025
Wie rechtfertigen Sie die Kriminalisierung von Armut im deutschen Strafrecht, insbesondere durch § 265a StGB (Fahren ohne Fahrschein) oder die neuerliche Debatte um Sozialleistungsbetrug?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Frage von Sven P. • 14.10.2025
Wie ist die neue Reform bezüglich der Grundsicherung vereinbar mit der Tatsache das Armut zu einem anstieg an Kriminalität führt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Ulrich B. • 01.10.2025
Hallo Herr Frei, warum müssen in einem Land wie Deutschland einige Leute zur Tafel gehen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich setzt sich auch die Bundesregierung nach Kräften dafür ein, solche Probleme zu lösen, Schieflagen zu beseitigen und Chancen für alle zu ermöglichen. Es wäre aber ein Trugschluss, zu glauben, dass jeder Fall gleich wäre und alle Probleme mit Umverteilung oder politischen Vorgaben zu lösen wären.

Frage von Denis B. • 01.09.2025
Hallo Herr Klingbeil. Glauben Sie, dass CDU/CSU-Positionen, vor allem in Person von Friedrich Merz, darauf zielen, finanziell Schwächergestellte gegen die Ärmsten auszuspielen? Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD