Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Christoph B. • 03.08.2026
Haben Sie eine Vorstellung darüber , wie sehr schwerstkranke Menschen leiden müssen Weil CDU und SPD die kostenerstattung für Cannabisblüten streichen mussten ?
Simone Borchardt
Antwort 03.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Medizinalcannabis für Schwerkranke, Ja. Kiffen auf Kassenkosten, Nein.

Frage von Martina D. • 03.08.2026
Warum geht der Gesetzgeber nicht einen Mittelweg bei der Rente mit "63" und erhöht die Jahre die als besonders langjährig gelten von 45 auf 46 Jahre?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich verstehe, dass für viele Menschen Verlässlichkeit und Anerkennung ihrer langen Beitragszeiten besonders wichtig sind. Deshalb müssen Übergangs- und Vertrauensschutzregelungen sorgfältig ausgestaltet werden.

Frage von Matthias P. • 03.08.2026
Sehr geehrter Herr Schwarze, welche Nebeneinkünfte haben Sie und wie stehen Sie zu Einschränkungen Informationsfreiheitsgesetz?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 18.08.2026 von Stefan Schwartze SPD

Ich habe keine Nebeneinkünfte. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass das Informationsfreiheitsgesetz gestärkt und nicht geschwächt wird. Einschränkungen der Transparenz werden wir nicht zustimmen.

Frage von Karsten P. • 03.08.2026
Warum lehnen Sie ein progressives Instrument wie Abgeordnetenwatch ab? Ihre Begründung, man könne Ihnen doch persönlich schreiben, würde doch Ihren Arbeitsaufwand potenzieren.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Bastian E. • 03.08.2026
Warum sollen die Lohnnebenkosten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber weiter steigen, während Kapitalerträge von Milliardären nicht zur Finanzierung der Kranken-& Pflegeversicherung herangezogen werden?
Portrait von Vanessa-Kim Zobel
Antwort ausstehend von Vanessa-Kim Zobel CDU