Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Barbara L. • 11.02.2026
Warum blockiert die Bundesregierung den Antrag der Grünen zur Untersuchung der Epstein Akten?
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Der Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums, der Abgeordnete Henrichmann von der CDU, hat bereits gefordert, dass geprüft werden muss, ob Entscheidungen zu Lasten der Sicherheit der Bundesrepublik und Europas beeinflusst worden sein könnten.

Frage von Barbara L. • 11.02.2026
Warum blockiert die Bundesregierung den Antrag der Grünen zur Untersuch der Epsteinakten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Wenn sich Anhaltspunkte für Ermittlungen ergeben, werden die zuständigen Staatsanwaltschaften ermitteln. Die Bundesregierung ist keine Ermittlungsbehörde. 

Frage von M. E. • 10.02.2026
Wie garantieren Sie, dass bei Sparzwänge die gesundheitliche und zahnmedizinische Grundversorgung unangetastet bleibt, statt die politische Verantwortung an die Verwaltung zu delegieren
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.03.2026 von Nina Warken CDU

Die Poststelle des Bundesgesundheitsministeriums beantwortet zeitnah alle Anfragen zu gesundheitspolitsichen Themen im Auftrag der Gesundheitsmisterin Nina Warken.

Frage von Katrin T. • 10.02.2026
Bindung,Sinn,Zugehörigkeit sind Überlebensressourcen.Resilienz entsteht durch Beziehung.Einsamkeit, Entfremdung,Sinnverlust sind Gesundheitsrisiken.Wie stärken Sie Gesundheitskompetenz als Bildungziel
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.