Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Günter J. • 18.04.2025
Sehr geehrte Frau Völlers, was würden Sie gegen die Politikverdrossenheit unternehmen\vorschlagen? Neben den Punkten wie z.B. Transparenz und Steuergerechtigkeit.
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 14.05.2025 von Marja-Liisa Völlers SPD

In der SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass Demokratie nicht nur ein abstraktes Prinzip bleibt, sondern im Alltag der Menschen erlebbar wird

Frage von Susanne H. • 18.04.2025
Warum zahlen Rentner mit einem Nebenjob die Krankenkassenbeiträge etc. doppelt? Also bei den Rentenbezügen und dann noch einmal über den Job.?
Sascha Müller
Antwort 22.05.2025 von Sascha Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung werden grundsätzlich nach Leistungsfähigkeit erhoben – bis zur Beitragsbemessungsgrenze. Mehr Einkommen bedeutet also auch einen höheren Beitrag.

Frage von Andre T. • 18.04.2025
Warum verzichten Sie trotz der aktuellen Gefahrenlage auf den verfassungsrechtlich möglichen und aus meiner Sicht gebotenen Schritt eines Antrags auf ein AfD-Prüfungsverfahrens?
Portrait von Anne König
Antwort 18.06.2026 von Anne König CDU

Bei so ungewissen Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens, ist es politisch unklug, ein solches zu betreiben

Frage von Thomas H. • 18.04.2025
Welche Position beziehen Sie pers. u. wie wird Ihre Partei sich positionieren, wenn zu Lasten d. Sozialpolitik Hundert Mrd. € in den kommend. Jahren f. Kriegsertüchtigung, Vorbereitung geplant werden
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Thomas H. • 18.04.2025
Was sagen Ihre Wähler und "Experten", die Ihre Meinung mit bilden, zur bevorstehenden Kriegsbeteiligung D Ein Angriff (mit Taurus) werde wie eine direkte Beteiligung D an dem Krieg aufgefasst. Q s u
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 24.06.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer einen Krieg beginnt, darf davon nicht profitieren, wenn wir unsere Friedensordnung und damit die Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger erhalten und neu absichern wollen.