Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Alexander B. • 11.10.2021
Sehr geehrter Herr Braun, Sie versprachen, die Maßnahmen würden fallen, wenn jeder ein Impfangebot erhalten hätte. Das ist jetzt der Fall, dennoch bestehen massive GR-Beschr. Warum haben Sie gelogen?
Portrait von Helge Braun
Antwort 14.10.2021 von Helge Braun CDU

jenseits der Basismaßnahmen (AHA-Regeln) gelten für Geimpfte und Genesene keine Beschränkungen. Wer sich nicht impfen lassen möchte, obwohl keine Kontraindikation besteht, zieht in seiner individuellen Abwägung das Risiko der Erkrankung dem Risiko der Impfung vor.

Frage von Lukas W. • 11.10.2021
Sehr geehrter Herr Philippi, Glückwunsch zum Direktmandat! Wie ist Ihre Position bezüglich der Legalisierung von Cannabis, werden Sie sich für die Legalisierung stark machen?
Portrait von Andreas Philippi
Antwort 29.11.2021 von Andreas Philippi SPD

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grüne und FDP wurde im Bereich der Drogenpolitik eine Einigung erzielt.

Frage von F. W. • 11.10.2021
Warum arbeiten unsere Behörden immer noch mit Papierakten, wenn es längst die Strukturen gibt vieles papierlos und digital zu erledigen.
Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 13.07.2023 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wichtig bei der Digitalisierung ist für uns, dass dies kein Selbstzweck ist - digitale Prozesse müssen insbesondere menschenzentriert, nutzungsfreundlich und datenschutzkonform sein

Frage von Wolfgang J. • 11.10.2021
Die Umfrage wahr aber vor eurem Wahlprogramm, heißt das im Umkehrschluss, daß euer Programm nicht die Interessen der Bevölkerung widerspiegelt
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 12.10.2021 von Katrin Helling-Plahr FDP

Wahlen sind die besten und verfassungsrechtlich einzig relevanten Umfragen.

Frage von Klaus-Peter S. • 11.10.2021
Bundeswehr muss Trinkwasser für Soldaten nach Mali fliegen!Seit wann trinken unsere Soldaten in Mali schon unwissend das Trinkwasser mit den krebserregenden Stoffen (erhöhte Konzentration von Bromat)?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 21.10.2021 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Nach dem hiesigen Kenntnisstand ist eine Versorgung der Soldatinnen und Soldaten mit unbelastetem Trinkwasser aktuell sichergestellt.

Frage von Edgar K. • 11.10.2021
Was unternimmt die SPD, sie, zum sofortigen Stopp der Mehrfach Verbeitragung der DirektVersicherten,wie sieht die Entschädigung aus, denen 20%KK-Beiträge seit 2004 abgezockt wurden
Portrait von Christian Petry
Antwort 08.11.2021 von Christian Petry SPD

Gerne verweise ich auf meine an Sie gerichtete Antwort vom 31. Juli 2019, in der ich meine und die Standpunkte der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Betriebsrenten dargelegt habe.