Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Siegfried B. • 12.10.2021
Wieso wird Garweiler II nicht gestoppt, obwohl der Kohleausstieg 2038 unter faktisch falschen Voraussetzungen zustande kam?
Kathrin Henneberger im Bundestag
Antwort 13.10.2021 von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Stilllegung des Tagebau Garzweiler II und der Erhalt der bedrohten Dörfer ist eine der zentralen Forderungen, mit denen ich in den Bundestag eingezogen bin.

Frage von Siegfried B. • 12.10.2021
Warum gibt es für Solarparks keine Vorschrift, das diese hoch aufgeständert ausgeführt werden müssen, um die darunter liegende Agrafläche weiter nutzen zu können?
Kathrin Henneberger im Bundestag
Antwort 13.10.2021 von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Grüne wollen wir Solar in der Fläche neben Autobahnen, Schienen, über Parkplätzen oder eben in Verbindung mit landwirtschaftlicher Nutzung enstehen lassen.

Frage von Nico T. • 12.10.2021
Wie sollen die Cannabismodellprojekte der SPD auf kommunaler Ebene ausgestaltet werden dürfen? Wird es möglich sein, die kontrollierte Abgabe allen volljährigen Bürgern vor Ort zu gestatten?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 15.10.2021 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Moses S. • 12.10.2021
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Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie wurden von Ihrem Landesverband auf Listenplatz 1 gesetzt und erschienen so auch auf dem Wahlzettel! Halten Sie es für demokratisch, einfach das Mandat abzulehnen?
Portrait von Peter Altmaier
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU
Frage von Petra K. • 12.10.2021
Weshalb ist die Corona-Testung auch für Geimpfte kostenpflichtig?
Portrait von Helge Lindh
Antwort 08.11.2021 von Helge Lindh SPD

Die Kostenpflicht für Tests soll einen weiteren Anreiz für Ungeimpfte schaffen, die wichtige, sichere und wirksame Schutzimpfung vorzunehmen und gleichzeitig die Tests nicht mehr von der Allgemeinheit bezahlen zu lassen