Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Florian M. • 14.10.2021
Portrait von Jana Schimke
Antwort von Jana Schimke
CDU
• 15.10.2021

Gerade weil die Legalisierung ein großer Schritt für unser Grundverständnis der Sicherheits-, Rechts-, Gesundheits- und Drogenpolitik bedeutet, muss dieser gut abgewogen werden.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 26.10.2021

die deutschen Interessen bestehen unvermindert darin, ein Mindestmaß an Frieden und Stabilität in der Region zu erreichen

Portrait von Johannes Huber
Antwort von Johannes Huber
parteilos
• 04.11.2021

Verstöße gegen den Amtseid sind nicht juristisch verfolgbar, weil eine entsprechende Sanktion gesetzlich bzw. verfassungsrechtlich nicht geregelt ist.

Antwort von Jörg Schneider
AfD
• 15.10.2021

Evakuierung unser Leute: Ja! Aber keine unkontrollierte Zuwanderung aus Afghanistan!

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 21.10.2021

Ausrüstung statt Aufrüstung - diesem Prinzip verpflichtet, haben wir wesentliche Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr vorangetrieben und setzen uns kontinuierlich für die Verbesserungen der persönlichen Ausrüstung und sozialen Absicherung ein.

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