Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Thomas S. • 01.11.2021
1. Halten Sie einen Stundenlohn von 11 € für eine pädagogische Betreuung von Schulkindern für angemessen? 2. Sollte der Staat in diesem Bereich höhere Löhne (z.B. ab 15€/h) ermöglichen?
Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort 23.12.2021 von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Löhne werden von den Tarifpartnern festgelegt. Um Stundenlöhne von 11 € zu verhindern - was in der Tat zu niedrig ist - soll im nächsten Jahr der Mindestlohn auf 12 € pro Stunde angehoben werden. Dadurch entsteht ein Druck auf die Tarifpartner, auch sonstige Löhne anzuheben.

Frage von Thomas S. • 01.11.2021
1. Halten Sie Herr Simon einen Stundenlohn von 11 € für eine pädagogische Betreuung von Schulkindern für angemessen? 2. Sollte der Staat in diesem Bereich höhere Löhne (z.B. ab 15€/h) ermöglichen?
Portrait von Björn Simon
Antwort 19.11.2021 von Björn Simon CDU

Da es sich bei dem Ihrerseits genannten Beispiel offensichtlich um einen privaten Verein handelt, ist ein direkter Vergleich schwierig.

Frage von Wolfgang S. • 01.11.2021
Sehr geehrter Herr Brinkhaus, abgesehen von der „ärztlichen Schweigepflicht“ meine Frage an Sie: sind Sie gegen COVID geimpft?
Copyright: Tobias Koch
Antwort 03.11.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

Sehr geehrter Herr S.,

Frage von Ralf G. • 01.11.2021
Wie wird beim angestrebten Ziel, die Anzahl der Autos mit Verbrennungsmotor zu reduzieren, den zu erwartenden geringen Anteil am Rentenaufkommen, dann ausgeglichen?
Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 22.11.2021 von Sylvia Lehmann SPD

Die Mobilitätswende hat also keinen direkten Zusammenhang mehr mit den Steuerzuschüssen zur Rentenversicherung.

Frage von gert H. • 01.11.2021
Warum schweigt die SPD zu den Giftgaseinsätzen der Tuerkei gegen die Kurden? Warum dulden Sie den Völkerrechtswidrigen Einmarsch der Tüerkei in Syrien. Das ist auch noch unser Verbündeter, Werte????
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Moses S. • 01.11.2021
Sehr geehrte Abgeordnete Bas, Sie wollen mit Fussballer Kimmich über das Impfen reden! Wissen Sie, wieviele MdB bisher ungeimpft sind und warum? Werden Sie mit denen sprechen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 16.03.2022 von Bärbel Bas SPD

Die Impfung schützt die Geimpften und die Gesellschaft insgesamt. Das sieht auch die große Mehrheit der Immunologinnen und Immunologen im In- und Ausland so.