Bundestag - Fragen & Antworten

Die Strompreisbremse ist so konzipiert, dass sie die Menschen und Betriebe entlastet und gleichzeitig Sparanreize setzt. Sie haben natürlich Recht, dass diese Sparanreize ins Leere laufen, wenn sie ohnehin kaum noch Sparpotentiale haben. Dort wo allerdings noch Sparpotential vorhanden ist, soll die Strompreisbremse einen Anreiz geben.

Eine Möglichkeit, die mutigen Menschen in Iran zu unterstützen, die dort unter akuter Lebensgefahr für ihre Freiheit auf die Straße gehen, ist, an eine Menschenrechtsorganisationen zu spenden.

momentan gibt es keine Pläne zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht.

Für uns war es wichtig, dass das Prinzip "Fördern und Fordern" erhalten bleibt. Zudem muss sich Lebensarbeitsleistung auch weiter auszahlen.