Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf M. • 05.06.2025
Wann geht Deutschland endlich das Raucher Problem an?Wie bei vielen anderen Themen hinkt D hinterher.Jeder Supermarkt und andere Einrichtungen haben direkt am Eingangsbereich Mülleimer mit Aschenbeche
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Jessica V. • 28.11.2024
Warum finden Sie es falsch, wenn die Außengastronomie von einem Rauchverbot betroffen wäre? Wo sehen Sie die Vor- und Nachteile?
Portrait von Peter Liese
Antwort 03.12.2024 von Peter Liese CDU

Die Gastronomie ist durch die Coronakrise und durch den Personalmangel arg gebeutelt.

Frage von Brigitte H. • 08.08.2024
Warum wird nicht, analog zum Rauchverbot, ein bundesweites, generelles Alkoholverbot in allen öffentlichen Verkehrsmitteln angeordnet und bei Nichteinhaltung mit einem Bußgeld bestraft?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Florian W. • 31.05.2024
Warum wird das Rauchen in Mietwohnungen nicht grundsätzlich untersagt? Aufgrund von Wohnungsmangel in vielen Städten kann man nicht so einfach eine vormals rauchfreie Wohnung suchen.
Portrait von Florian von Brunn
Antwort 21.06.2024 von Florian von Brunn SPD

Ein grundsätzliches Verbot ist nach derzeitiger Rechtslage nicht möglich. Rauchen gilt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs von 2005 (s.u.a..: VIII ZR 124/05) als vertragsmäßiger Gebrauch der Wohnung.

Frage von klaus t. • 30.01.2024
Warum muss ich es als Nichtraucher akzeptieren, dass an Bushaltestellen, gern auch im Wartehäuschen, sehr viel geraucht wird und ich durch das Passivrauchen meine Gesundheit gefährde oder schädige?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD