Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Aumer
Antwort von Peter Aumer
CSU
• 19.01.2024

Für mich sind Menschen, die jeden Tag aufstehen, zur Arbeit gehen und unserem Staat am Laufen halten, die Leistungsträger in unserer Gesellschaft.

Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort von Ulrike Schielke-Ziesing
AfD
• 25.01.2024

Vor diesem Hintergrund bin ich entsetzt, mit welcher Leichtfertigkeit versucht wird, das Leben eines missliebigen politischen Gegners existenziell zu zerstören, insbesondere, da das Strafrecht durchaus Instrumente vorsieht, um die staatliche Ordnung zu schützen. 

Frage von Ann-Katrin B. • 17.01.2024
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 22.01.2024

Danke für Ihre Frage. Natürlich können Sie grundsätzlich Mitglied werden. Zu den Einzelheiten klärt Sie gern Ihr Kreisverband vor Ort auf!

Stefan Rouenhoff
Antwort von Stefan Rouenhoff
CDU
• 23.02.2024

Ich sehe hierbei keine Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz.

Portrait von Martin Rosemann
Antwort von Martin Rosemann
SPD
• 07.02.2024

Wie ich auch schon anderen geantwortet habe, das Gesetz kommt. Ab 1. April wird der Konsum von Cannabis entkriminalisiert und legal möglich gemacht.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 24.01.2024

Ich selbst werbe stets für ein Engagement in demokratischen Parteien und natürlich auch in meiner SPD. Sie sind ein zentraler Baustein unserer Demokratie. Sie ist angewiesen auf Menschen, die sich für sie und in ihr engagieren.

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