Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Markus R. • 17.01.2024
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Sehr geehrter Herr Scholz, warum ändern Sie nicht ihren Kurs und nähern sich als SPD Politiker ( Vertreter der Arbeiter ) wieder dem Volk an? Noch nie gab es so schlechte und unruhige Zeiten wie eben
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Jürgen H. • 17.01.2024
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Guten Tag Frau Esken, sind Parteiverbote und Aberkennung von Grundrechten nicht Merkmale totalitärer Systeme? Freundliche Grüße Jürgen H.
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Christopher M. • 17.01.2024
Können Interessen von Dritten mit finanziellen Mitteln innerhalb der Partei motiviert werden?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 25.01.2024 von Carmen Wegge SPD

Gewählte Abgeordnete sind ihrem Gewissen verpflichtet und orientieren sich an Diskussionen Beschlüssen von Partei und Fraktion.

Frage von Christopher M. • 17.01.2024
Können Interessen von Dritten mit finanziellen Mitteln die Meinungen innerhalb einer Partei befindlicher Personen motiviert werden?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 17.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Bei mir nicht.

Frage von Christopher M. • 17.01.2024
Können Interessen von Dritten mit finanziellen Mitteln die Meinungen innerhalb einer Partei befindlicher Personen motiviert werden?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Obgleich ich viele Gespräche mit externen Organisationen zur eigenen Meinungsbildung führe, kann und wird auf meine persönliche Meinung nicht mit finanziellen Mitteln Einfluss genommen

Frage von Christopher M. • 17.01.2024
Können Interessen von Dritten mit finanziellen Mitteln die Meinungen innerhalb einer Partei befindlicher Personen motiviert werden?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2024 von Rolf Mützenich SPD

Lobbyist:innen, die Kontakt mit dem Bundestag oder mit der Bundesregierung aufnehmen, müssen sich registrieren und angeben, in wessen Auftrag sie agieren und auf welchem Themengebiet sie Interessen vertreten.