Antwort ausstehend von Andreas Paul AfD
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Antwort 11.10.2025 von Sascha Lensing AfD
Ich teile viele Inhalte von Björn Höcke, setze aber eigene Akzente. Entscheidend sind für mich nicht Personen, sondern eine klare, sachliche AfD-Politik.
Antwort 27.08.2025 von Johann Saathoff SPD
Antragsberechtigte des Verwirkungsverfahrens sind nach § 36 BVerfGG der Bundestag, die Bundesregierung oder eine Landesregierung, weshalb auch hier eine Einstimmigkeit zwischen allen Koalitionspartnern vorliegen müsste.
Antwort ausstehend von Boris Gamanov AfD
Antwort 26.02.2025 von John Frank Csapó AfD
Kein Parteiausschussverfahren für Herrn Höcke.
Antwort ausstehend von Diana Zimmer AfD