Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Jens Beeck
Antwort von Jens Beeck
FDP
• 09.04.2024

Unter Federführung des Bundesgesundheitsministeriums fand am 18. Oktober 2023 die Auftaktveranstaltung für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen statt. Der Beteiligungsprozess wird derzeit ausgewertet.

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 26.03.2024

Ich bin der Auffassung, dass Inklusion alle einschließt und die gleichberechtigte Teilhabe für alle gilt – darunter auch für Menschen mit „nicht sichtbaren“ Behinderungen.

Foto Markus Uhl
Antwort von Markus Uhl
CDU
• 17.05.2024

Der „Smart-City-Stufenplan“ soll regeln, wie einzelne Projekte auf weitere Städte übertragen werden können und welche Aufgaben Bund, Länder und Kommunen dabei haben.

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort von Corinna Rüffer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.05.2024

Diesbezüglich sieht es hierzulande leider nicht besonders gut aus.

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort von Josephine Ortleb
SPD
• 17.05.2024

Grundsätzlich plädiere ich gemeinsam mit meiner Partei dafür, dass die Finanzierung unseres Gesundheitssystems gerechter und solidarischer gestaltet werden muss. Das kann für uns nur mit der Einführung der sogenannten Bürgerversicherung erreicht werden, damit gäbe es nur ein einheitliches Krankenversicherungssystem und somit wären keine Bemessungsgrenzen mehr nötig.

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