Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Siemtje Möller
Antwort von Siemtje Möller
SPD
• 02.04.2024

Für mich ist jedoch klar, dass es eine Rückkehr zum alten Wehrpflicht-Modell nicht geben kann.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 26.03.2024

Die AfD-Fraktion ist nicht ohne Grund die Fraktion mit den meisten Ordnungsrufen im Bundestag. Als Konsequenz daraus halte ich eine Reform des Ordnungsrechts des Parlaments für notwendig, um gegen Abgeordnete, wenn nötig, härter durchgreifen zu können. Dazu habe ich mich auch bereits öffentlich geäußert.

Portrait von Sabine Dittmar
Antwort von Sabine Dittmar
SPD
• 29.04.2024

Im Sinne einer ausgewogenen und gesundheitsförderlichen Ernährung sollte der Verzehr von Lebensmitteln mit hohen Zuckergehalten eingeschränkt werden.

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 26.04.2024

Die Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung sind hierzu noch nicht abgeschlossen.

Andreas Audretsch
Antwort von Andreas Audretsch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.07.2024

Die Einbeziehung aktiver Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung hat niemand geplant. Es geht in der Debatte um Menschen, die zukünftig verbeamtet werden.

Portrait von Markus Kurth
Antwort von Markus Kurth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.04.2024

Ich kann Sie beruhigen: Anwartschaften von aktiven und pensionierten Beamt*innen sind in Ihrem Bestand geschützt, selbst wenn es zu einer Reform kommen sollte. Sie brauchen sich keine Sorgen zu machen, Ihre Anwartschaft auf eine Beamtenpension ist nicht in Gefahr.

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