Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 29.01.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) wir hatten auf unserem Parteitag eine intensive, leidenschaftliche Debatte mit einem ehrlichen Ergebnis. Ich bin froh, dass wir jetzt Koalitionsverhandlungen aufgenommen haben. Ich nehme diese Verhandlungen sehr ernst und werde hart verhandeln, um noch mehr für die Menschen herauszuholen. (...)

Portrait von Anton Friesen
Antwort 19.01.2018 von Anton Friesen AfD

(...) Die Studie sollte uns eine Warnung sein. Denn die Islamisierung bedroht unsere Identität als Deutsche und Europäer. Wir müssen daher alles daran setzen unsere Grenzen zu schützen, ausreisepflichtige Ausländer umgehend abzuschieben und den Familiennachzug nicht nur für subsidiär Schutzbedürftige, sondern auch für Flüchtlinge aufheben. (...)

Portrait von Enrico Komning
Antwort 30.07.2018 von Enrico Komning AfD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Einführung von direktdemokratischen Elementen, wie verbindliche Volksentscheide bzw. Volksbegehren, ist ein Kernbereich der politischen Agenda der AfD. (...)

Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 27.02.2018 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

(...) Zu Frage 1: Das "Schweizer Modell" der direkten Demokratie erachte ich persönlich als einen essentiellen Bestandteil des Volkrechts. Europaweit ist es ein einzigartiges Modell, in dem die Bürger bei wichtigen politischen Veränderungen als "der" Souverän abschließend entscheiden können, ob sie die politischen Veränderungen haben wollen oder nicht. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.01.2018 von Stephan Brandner AfD

Danke, Antw. s.u.

Viele Grüße sendet

Stephan Brandner

Sehr geehrter Herr Brandner.

Portrait von Joana Cotar
Antwort 24.01.2018 von Joana Cotar parteilos

(...) Ja, wir werden dazu im Bundestag aktiv werden. Ich bitte nur noch etwas um Geduld und damit sind wir bei dem zweiten Teil der Frage und den angeblich „überschaubaren“ Aktivitäten der AfD-Fraktion. (...)