Bundestag - Fragen & Antworten

Hans-Jörg Müller
Antwort 27.05.2019 von Hansjörg Müller AfD

(...) Die links-grüne Hydra, die Medien, Verwaltung und damit die öffentliche Meinung beherrscht, lässt keine noch so perfide Möglichkeit aus, dies zu verhindern. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 10.09.2018 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Daher müssen wir uns mit wirkungsvollen Alternativen auseinandersetzen. Als Denkanstoß für die zunächst abstrakte Diskussion diente mein Vorschlag aus dem Jahr 2015 - und das gilt nach wie vor - für einen staatlich regulierten Markt für Cannabis, unter folgenden Gesichtspunkten: (...)

Portrait von Martin Sichert
Antwort 04.09.2018 von Martin Sichert AfD

(...) Direkte Demokratie erschwert Lobbyismus ungemein, denn es ist viel leichter ein paar Abgeordnete im zuständigen Ausschuss oder ein paar Hundert Abgeordnete zu beeinflussen, als Millionen von Wählern. Zudem sorgt mehr Mitbestimmung dafür, dass die Menschen sich stärker politisch informieren und nicht mehr so leicht beeinflussbar sind, wie man an der Schweiz sieht. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort 05.09.2018 von Matern von Marschall CDU

(...) Darüber hinaus gilt für die Unionsfraktion, dass eine parlamentarische Zusammenarbeit nur mit demokratischen Kräften in Betracht kommt. Aus diesem Grund haben die Abgeordneten der Unionsfraktion auch in dieser Legislaturperiode beschlossen weder mit der Fraktion Die Linke noch mit der AfD im Deutschen Bundestag zusammenzuarbeiten. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 05.09.2018 von Matthias Zimmer CDU

(...) Wir bewegen uns bei den von mir dargestellten Maßnahmen auf der Ebene des Regierungshandelns. Als Parlamentarier kann ich nur mahnen, antreiben, unterstützen, anregen, kritisieren , auffordern; als Publizist kann ich dies ebenfalls tun, vielleicht sogar öffentlichkeitswirksamer, auch wenn ich mir hinsichtlich der Verbreitungsrate meines Buches zu dem Thema (Nachhaltigkeit! Für eine Politik aus christlicher Grundüberzeugung. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 12.09.2018 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Leider sorgen Kriege, Hunger und Armut dafür, dass viele Menschen sich gezwungen sehen, ihr Land zu verlassen. Flucht und Migration sind nicht nur für Deutschland sondern weltweit eine große Herausforderung, die Bekämpfung der Fluchtursachen der wirksamste und beste Weg im Umgang damit. (...)