Frage an Marcus Weinberg von Tim Y. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Youis,

vielen Dank für Ihre Nachricht zur Bekämpfung der Fluchtursachen.

Leider sorgen Kriege, Hunger und Armut dafür, dass viele Menschen sich gezwungen sehen, ihr Land zu verlassen. Flucht und Migration sind nicht nur für Deutschland sondern weltweit eine große Herausforderung, die Bekämpfung der Fluchtursachen der wirksamste und beste Weg im Umgang damit.

Um die Lebensbedingungen in den Herkunftsländern der Menschen zu verbessern, werden wir unsere Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit und für die Humanitäre Hilfe deutlich erhöhen. Im Jahr 2019 erhöht sich der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung auf rund 9,7 Mrd. Euro. Die Ausgaben für Humanitäre Hilfe und Krisenprävention des Auswärtigen Amts steigen ebenfalls an.

Wir werden UNHCR und World Food Programme (WFP) besser ausstatten und für eine kontinuierliche Finanzierung sorgen. In einer gemeinsamen Initiative mit der deutschen Wasserwirtschaft wollen wir insbesondere in Afrika Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung mit Wasser entwickeln.

Darüber hinaus werden wir verstärkt in Bildung und Beschäftigung investieren. Es muss gewährleistet sein, dass Kinder in ihren Herkunftsländern zur Schule gehen können und dass ihre Eltern Arbeit finden. Wir wollen die „Beschäftigungsoffensive Nahost“ verstetigen und ausweiten. Mit der Sonderinitiative „Ausbildung und Beschäftigung“ wird zudem auf eine gezielte Zusammenarbeit von und mit Unternehmen gesetzt.

Neben guten Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten spielt die Sicherheitslage in den Herkunftsländern eine wichtige Rolle. Wir wollen die zivilen VN- und EU-Polizei-Missionen weiterentwickeln, um die Sicherheitslage in den betroffenen Staaten zu stabilisieren. Für bilaterale Maßnahmen der polizeilichen Ausbildungs- und Ausstattungshilfe werden wir die finanziellen Mittel deutlich erhöhen.

Darüber hinaus wollen wir die Rahmenbedingungen für private Investitionen, wirtschaftliche Zusammenarbeit und neue Formen der Ausbildungs- und Technologiekooperationen verbessern. Dafür werden wir ein Entwicklungsinvestitionsgesetz auf den Weg bringen. Die verstärkte Mobilisierung privater Investitionen in Entwicklungsländern kann wesentlich zur wirtschaftlichen Entwicklung und damit gezielt zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen beitragen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen einen Überblick über die geplanten Maßnahmen zur Fluchtursachenbekämpfung geben konnte. Für Rückfragen stehe ich jederzeit gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Marcus Weinberg