Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 05.09.2018

(...) Armut gibt es überall auf der Welt, jedoch kann es nicht die Lösung sein, die Personen, die sich auf den Weg der Flucht begeben, in Deutschland aufzunehmen. Viel mehr müssen Fluchtursachen vor Ort bekämpft werden. Schon heute ist es so, dass Frauen, Alte und Kinder in den Herkunftsländern zurückgelassen werden und damit besonders unter Armut und Unruhen leiden müssen. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 24.09.2018

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 13.09.2018

(...) Die SPD hat bereits in der vergangen Legislaturperiode die Mietpreisbremse eingeführt. Seit dem darf der Mietpreis bei Neuvermietungen von Wohnungen nur maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Mit der Mietpreisbremse wollten wir die steigenden Mieten in den Ballungszentren eindämmen. (...)

Portrait von Volker Ullrich
Antwort von Volker Ullrich
CSU
• 12.10.2018

(...) Mietrechtliche Regelungen müssen optimiert und das Angebot an bezahlbarem Wohnraum geweitet werden. (...)

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort von Konstantin Kuhle
FDP
• 11.09.2018

(...) Ich finde es wichtig, dass im Parlament und in der Gesellschaft ganz offen über die Vorteile einer solchen Lösung diskutiert wird. Ich gebe allerdings offen zu, dass meine persönliche Meinungsbildung in dieser Frage noch nicht abgeschlossen ist. Es gilt, das Recht auf Selbstbestimmung mit dem Schutz der körperlichen Unversehrtheit und des Lebens möglicher Spenderempfänger in Einklang zu bringen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.11.2018

(...) Auch aus ethischer Perspektive kann ich der Widerspruchsreglung nicht zustimmen. Die Widerspruchsregelung ist ein erheblicher Eingriff in das Selbstbestimmungs- und (postmortale) Persönlichkeitsrecht. (...)

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