Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 22.09.2020

(...) Am Ende kommt es aber darauf an, diese neuen Formate zu nutzen und über öffentlich-rechtliche Angebote ein Gegengewicht zur Kommerzialisierung der Medien zu schaffen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 21.10.2020

(...) Die FDP setzt sich konsequent für eine Entkriminalisierung von Cannabis und die Möglichkeit einer geregelten Abgabe an Konsumenten ein (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 22.09.2020

(...) Unser Ziel ist es stattdessen, die Prostituierten aus der Illegalität herauszuholen, um sie besser vor Gewalt, Erpressung und Missbrauch zu schützen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 15.10.2020

(...) Das Regelwerk aus Abgeordnetengesetz, Verhaltensregeln und Ausführungsbestimmungen zu den Verhaltensregeln ist inzwischen so unübersichtlich geworden, dass die Transparenzregeln selbst Intransparenz schaffen. (...)

E-Mail-Adresse