Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)

Der Bundestag die deutsche Beteiligung am Anti-Pirateneinsatz vor der Küste Somalias um ein weiteres Jahr verlängert. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen mit Nein.

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Dafür gestimmt
471
Dagegen gestimmt
63
Enthalten
12
Nicht beteiligt
73
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Aufsteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Alexander FunkAlexander FunkCDU/CSU299 - Homburg Nicht beteiligt
Nadine SchönNadine SchönCDU/CSU298 - Sankt Wendel Dafür gestimmt
Portrait von Oliver LuksicOliver LuksicFDP298 - Sankt Wendel Dafür gestimmt
Portrait von Ottmar SchreinerOttmar SchreinerSPD297 - Saarlouis Dafür gestimmt
Portrait von Peter AltmaierPeter AltmaierCDU/CSU297 - Saarlouis Dafür gestimmt
Portrait von Anette HübingerAnette HübingerCDU/CSU296 - Saarbrücken Dafür gestimmt
Portrait von Thomas LutzeThomas LutzeDIE LINKE296 - Saarbrücken Dagegen gestimmt
Portrait von Markus TresselMarkus TresselDIE GRÜNEN296 - Saarbrücken Dafür gestimmt
Portrait von Elke FernerElke FernerSPD296 - Saarbrücken Dafür gestimmt
Portrait von Thomas BareißThomas BareißCDU/CSU295 - Zollernalb - Sigmaringen Dafür gestimmt
Portrait von Agnieszka BruggerAgnieszka BruggerDIE GRÜNEN294 - Ravensburg Enthalten
Portrait von Andreas SchockenhoffAndreas SchockenhoffCDU/CSU294 - Ravensburg Dafür gestimmt
Portrait von Lothar RiebsamenLothar RiebsamenCDU/CSU293 - Bodensee Dafür gestimmt
Portrait von Martin GersterMartin GersterSPD292 - Biberach Dafür gestimmt
Portrait von Josef RiefJosef RiefCDU/CSU292 - Biberach Dafür gestimmt
Portrait von Annette SchavanAnnette SchavanCDU/CSU291 - Ulm Nicht beteiligt
Portrait von Hilde MattheisHilde MattheisSPD291 - Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Annette Widmann-MauzAnnette Widmann-MauzCDU/CSU290 - Tübingen Dafür gestimmt
Portrait von Heike HänselHeike HänselDIE LINKE290 - Tübingen Dagegen gestimmt
Portrait von Beate Müller-GemmekeBeate Müller-GemmekeDIE GRÜNEN289 - Reutlingen Enthalten
Portrait von Ernst-Reinhard BeckErnst-Reinhard BeckCDU/CSU289 - Reutlingen Dafür gestimmt
Portrait von Pascal KoberPascal KoberFDP289 - Reutlingen Dafür gestimmt
Portrait von Rita Schwarzelühr-SutterRita Schwarzelühr-SutterSPD288 - Waldshut Dafür gestimmt
Portrait von Thomas DörflingerThomas DörflingerCDU/CSU288 - Waldshut Dafür gestimmt
Portrait von Andreas JungAndreas JungCDU/CSU287 - Konstanz Dafür gestimmt

Die EU-geführte Operation Atalanta solle die vor der Küste von Somalia operierenden Piraten abschrecken und bekämpfen, heißt es in dem Antrag der Bundesregierung. Dabei soll zum einen die durch Piratenüberfälle gefährdete humanitäre Hilfe für die Not leidende somalische Bevölkerung sichergestellt werden. Zum anderen soll die Operation den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Seewegen sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen unterbinden und das Völkerrecht durchsetzen.

Es können insgesamt bis zu 1 400 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Die "einsatzbedingten Zusatzausgaben" belaufen sich laut Antrag auf 97,1 Mio. Euro.