Josef Rief

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Rief Sie im Rahmen der Wahlkreiszuständigkeit an seinen Fraktionskollegen Marc Biadacz verweisen möchte. Herr Biadacz ist der direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Böblingen, zu dem auch Sindelfingen gehört. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie nehmen Bezug auf meine Ablehnung des Antrags der Grünen zur Einführung eines generellen Tempolimits von 130 auf Autobahnen. Lassen Sie mich voranstellen, dass ich einem so ideologisch gefärbten Antrag nicht zustimmen konnte, wie auch die übergroße Mehrheit des Bundestages. (...)

(...) Ich halte die Initiative von Gesundheitsminister Jens Spahn für sehr sinnvoll und habe auch im Bundestag dafür gestimmt. Das Masernschutzgesetz ist ein Kinderschutzgesetz. Die Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit. (...)

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Sehr geehrter Herr Walter,

vielen Dank für Ihr Frage. Ich bitte Sie, sich im Rahmen der Wahlkreiszuständigkeit an meinen Kollegen Matern...

Sehr geehrter Herr Javer,

Bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Rief Sie im Rahmen der Wahlkreiszuständigkeit an seine Stuttgarter...

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(...) Der Bundestag insgesamt ist der Beschlussempfehlung des Agrarausschusses gefolgt und hat den Antrag abgelehnt. Auch ich hatte für die Ausschussempfehlung gestimmt. (...)

(...) Nach meinen Informationen hat sich die Bundesregierung an den Verhandlungen über diesen Vertag nicht beteiligt, weil ihm nur Staaten beigetreten sind, die selbst über keine Atomwaffen verfügen. Ein Vertrag über das Verbot von Atomwaffen müsste zu allererst von den Staaten unterzeichnet werden, die im Besitz solcher sind. Wie sie sicher wissen, verfügt die Bundesrepublik über keine eigenen Atomwaffen, sondern kann ihm Rahmen der nuklearen Teilhabe der Nato im Ernstfall auf solche zugreifen. (...)