Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)

Der Bundestag die deutsche Beteiligung am Anti-Pirateneinsatz vor der Küste Somalias um ein weiteres Jahr verlängert. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen mit Nein.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
471
Dagegen gestimmt
63
Enthalten
12
Nicht beteiligt
73
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.

Die EU-geführte Operation Atalanta solle die vor der Küste von Somalia operierenden Piraten abschrecken und bekämpfen, heißt es in dem Antrag der Bundesregierung. Dabei soll zum einen die durch Piratenüberfälle gefährdete humanitäre Hilfe für die Not leidende somalische Bevölkerung sichergestellt werden. Zum anderen soll die Operation den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Seewegen sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen unterbinden und das Völkerrecht durchsetzen.

Es können insgesamt bis zu 1 400 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Die "einsatzbedingten Zusatzausgaben" belaufen sich laut Antrag auf 97,1 Mio. Euro.

Neuen Kommentar hinzufügen

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.