Haushalt 2011

Mit den Stimmen der Koalition hat der Bundestag den Haushalt 2011 beschlossen. Der Bund kann im kommenden Jahr 305,8 Milliarden Euro ausgeben. Allerdings muss fast jeder sechste Euro über Schulden finanziert werden.

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Dafür gestimmt
323
Dagegen gestimmt
253
Enthalten
1
Nicht beteiligt
44
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Manfred KolbeManfred KolbeCDU/CSU152 - Nordsachsen Dafür gestimmt
Portrait von Peter BleserPeter BleserCDU/CSU201 - Mosel/Rhein-Hunsrück Dafür gestimmt
Portrait von Michael KretschmerMichael KretschmerCDU/CSU158 - Görlitz Dafür gestimmt
BildNorbert BrackmannCDU/CSU10 - Herzogtum Lauenburg - Stormarn-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Holger HaibachHolger HaibachCDU/CSU176 - Hochtaunus Dafür gestimmt
Portrait von Eckhard PolsEckhard PolsCDU/CSU38 - Lüchow-Dannenberg - Lüneburg Dafür gestimmt
Portrait von Peter TauberPeter TauberCDU/CSU180 - Hanau Dafür gestimmt
Portrait von Lothar RiebsamenLothar RiebsamenCDU/CSU293 - Bodensee Dafür gestimmt
Portrait von Annette Widmann-MauzAnnette Widmann-MauzCDU/CSU290 - Tübingen Dafür gestimmt
Portrait von Andreas ScheuerAndreas ScheuerCDU/CSU229 - Passau Dafür gestimmt
Portrait von Maria MichalkMaria MichalkCDU/CSU157 - Bautzen I Dafür gestimmt
Portrait von Uwe SchummerUwe SchummerCDU/CSU112 - Viersen Dafür gestimmt
Portrait von Patrick SensburgPatrick SensburgCDU/CSU148 - Hochsauerlandkreis Dafür gestimmt
Portrait von Joachim PfeifferJoachim PfeifferCDU/CSU264 - Waiblingen Dafür gestimmt
Portrait von Max StraubingerMax StraubingerCDU/CSU230 - Rottal-Inn Dafür gestimmt
Portrait von Steffen BilgerSteffen BilgerCDU/CSU265 - Ludwigsburg Nicht beteiligt
Portrait von Franz-Josef HolzenkampFranz-Josef HolzenkampCDU/CSU33 - Cloppenburg - Vechta Dafür gestimmt
Portrait von Egon JüttnerEgon JüttnerCDU/CSU275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Peter WillschKlaus-Peter WillschCDU/CSU178 - Rheingau-Taunus - Limburg Dafür gestimmt
Portrait von Michael FuchsMichael FuchsCDU/CSU200 - Koblenz Dafür gestimmt
Portrait von Ilse AignerIlse AignerCDU/CSU224 - Starnberg Dafür gestimmt
Bundestagsabgeordneter Alois Gerig Alois GerigCDU/CSU276 - Odenwald - Tauber Dafür gestimmt
Portrait von Anita SchäferAnita SchäferCDU/CSU211 - Pirmasens Nicht beteiligt
Portrait von Helmut Günter BaumannHelmut Günter BaumannCDU/CSU165 - Erzgebirgskreis I Dafür gestimmt
Portrait von Ute GranoldUte GranoldCDU/CSU206 - Mainz Dafür gestimmt

Finanzminister Wolfgang Schäuble muss neue Kredite in Höhe von 48,8 Milliarden Euro aufnehmen, ein Rekordwert. Ursprünglich waren gut 80 Milliarden Euro an Schulden eingeplant gewesen. Wegen der starken Konjunktur fällt das Haushaltsloch nun aber kleiner aus.

Größter Einzelposten im Bundeshalt ist der Etat für Arbeit und Soziales. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen stehen 131,3 Milliarden Euro zur Verfügung, 15,5 Milliarden Euro weniger als im Vorjahr.

Einer der größten Posten im Haushalt ist die Zinslast infolge der Staatsverschuldung in Höhe von rund einer Billion Euro. Dafür fallen 2011 rund 37 Milliarden Euro an Zinsen an.

Während die Opposition den Haushalt als sozial unausgewogen kritisierte, sprach die Regierungskolaition von einem Kurswechsel.

Weiterführende Links:
Gesetzentwurf der Bundesregierung (pdf, 11,5 MB)
Visualisierung des Bundeshaushalts 2011 (offenerhaushalt.de)