Fragen und Antworten

Frage an
Hans-Peter Bartels
SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Bartels,

Städte und Gemeinden geben die Namen und Adressen von jungen Menschen, die demnächst volljährig sind, an die Bundeswehr nach § 58c des Soldatengesetzes weiter.

Inneres und Justiz
04. April 2015

(...) Dem entgegenzuhalten ist allerdings, dass die einmalige Zusendung von Informationsmaterial durch das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr - selbst bei denjenigen die der Bundeswehr ablehnend gegenüberstehen - ein relativ geringes Ärgernis darstellen wird. Dem gegenüber steht der legitime Zweck der Nachwuchswerbung, der durch die Bundeswehr verfolgt wird. Die Bedeutung der Information hat insbesondere seit der Aussetzung der Wehrpflicht deutlich zugenommen. (...)

Frage an
Hans-Peter Bartels
SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Bartels,

Demokratie und Bürgerrechte
28. März 2015

(...) Um die Bindungswirkung eines völkerrechtlichen Vertrags der Europäischen Union im Umfang des angestrebten TTIP-Abkommens zu rechtfertigen, vertritt die SPD-Bundestagsfraktion die Auffassung, dass TTIP durch den Bundestag und den Bundesrat ratifiziert werden muss. Zudem vertreten nach Kenntnis der Fraktion auch die deutsche Bundesregierung sowie alle anderen Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten diese Ansicht. (...)

Abstimmverhalten

Über Hans-Peter Bartels

Berufliche Qualifikation
Politologe, Journalist

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Bundestag
2013 - 2015

Fraktion: SPD
Eingezogen über den Wahlkreis: Kiel
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Kiel
Wahlkreisergebnis:
43,00 %
Wahlliste:
Landesliste Schleswig-Holstein
Listenposition:
7
Enddatum:

Kandidat Bundestag
2013

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Kiel
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Kiel
Wahlkreisergebnis:
43,00 %
Listenposition:
7

Abgeordneter Bundestag
2009 - 2013

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Kiel
Wahlkreis:
Kiel
Wahlkreisergebnis:
38,30 %
Wahlliste:
Landesliste Schleswig-Holstein
Listenposition:
6

Kandidat Bundestag
2009

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Kiel
Wahlkreis:
Kiel
Wahlkreisergebnis:
38,30 %
Listenposition:
6

Kandidat Bundestag
2005

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Kiel
Wahlkreis:
Kiel
Wahlliste:
Landesliste Schleswig-Holstein
Listenposition:
6

Abgeordneter Bundestag
1997 - 2009

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Kiel
Wahlkreis:
Kiel
Wahlliste:
Landesliste Schleswig-Holstein
Listenposition:
6
Startdatum: