Berlin Fragen & Antworten

Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Schätzungen zufolge wäre eine Sanierung des SEZ 233 Millionen Euro teurer als der Abriss mit anschließendem Neubau. Ich persönlich finde daher den Bau von dringend benötigtem bezahlbarem Wohnraum aktuell wichtiger als den Erhalt des baufälligen SEZ.

Alexander King, MdA
Antwort 08.12.2025 von Alexander King BSW

Protektionistische Maßnahmen können sinnvoll sein, ersetzen aber nicht die Schaffung eines innovationsfreundlichen Umfelds für die heimische Wirtschaft.

Katina Schubert Profilbild
Antwort 26.02.2026 von Katina Schubert Die Linke

Als Landespolitikerin bin ich mit der Zollpolitik nicht befasst

Frage von Matthias B. • 11.11.2025
Warum habt Ihr in Berlin gegen ein AfD Verbot gestimmt ?
Portrait von Marcel Hopp
Antwort 29.01.2026 von Marcel Hopp SPD

Berlin gehört damit gemeinsam mit Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen zu den ersten Bundesländern, die sich für die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens aussprechen.