Berlin - Fragen & Antworten

Berlin
Portrait von Raed Saleh
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Raed Saleh
SPD

(...) Wieso äußern Sie sich als Abgeordneter zu den Geschehnissen in den USA, nicht aber zu den Geschehnissen in allen anderen Ländern? (...)

Außenpolitik und internationale Beziehungen
11. Januar 2021

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Berlin
Portrait von Georg Kössler
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Georg Kössler
DIE GRÜNEN

(...) Bin ich richtig informiert, dass das Programm eigentlich geplant war, auch in den Folgejahren verfügbar zu sein, es aber gerade keine Möglichkeit gibt, einen Lastenradzuschuss zu erhalten? (...)

Umwelt
06. Januar 2021

(...) Das Programm wurde vom Parlament mit ausreichen Haushaltsmitteln ausgestattet doch der Senat hatte nach der ersten Runde aufgrund der hohen Nachfrage eine Atempause zur Bearbeitung aller Förderanträge erbeten. (...)

EU-Parlament
Portrait von Hildegard Bentele
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Hildegard Bentele
CDU

(...) wie Sie zu der Resolution stehen, und was Ihre Position zu verschlüsselter Kommunikation ist. Wie sehen Sie Verschlüsselung im Vergleich zum Briefgeheimnis? (...)

Medien, Kommunikation und Informationstechnik
16. Dezember 2020

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Berlin
Portrait von Michael Müller
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Michael Müller
SPD

Warum will man nach Auslauf der Förderung, den weiterhin produzierten Strom (Lebensdauer der Module 25 – 30 Jahre), bei Stilllegung einfach verpuffen zu lassen (...) ?

Energie
15. Dezember 2020

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Berlin
Portrait von Michael Müller
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Michael Müller
SPD

(...) Werden IT-Reparatur-Services und bestenfalls auch Geschäfte für digitale Ausstattung, während des "harten Lockdowns" geöffnet bleiben, um die digitale Grundversorgung zu gewährleisten? (...)

Innere Sicherheit
13. Dezember 2020

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Berlin
Portrait von Dilek Kalayci
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Dilek Kalayci
SPD

(...) Werden IT-Reparatur-Services und bestenfalls auch Geschäfte für digitale Ausstattung, während des "harten Lockdowns" geöffnet bleiben, um die digitale Grundversorgung zu gewährleisten? (...)

Innere Sicherheit
13. Dezember 2020

(...) bei IT-Repraraturen handelt es sich um einen nicht körpernahe Dienstleistung, die daher erlaubt ist. Geschäfte die über einen Reparaturservice hinaus den Verkauf von Geräten anbietet dürfen diese, nach jetzigem Stand, nicht verkaufen. (...)