Berlin Fragen & Antworten

Portrait von Stefanie Bung
Antwort von Stefanie Bung
CDU
• 31.07.2025

Dass die Nominierung am Ende nicht zum Erfolg geführt hat, ist ein Vorgang, der sicher viele Fragen aufgeworfen hat, der aber in den dafür zuständigen Gremien eingeordnet werden muss. Grundsätzlich bin ich der Überzeugung, dass Entscheidungen über solch bedeutende Ämter parteiübergreifend getragen und im Geist demokratischer Verantwortung getroffen werden sollten.

Portrait von Peer Mock-Stümer
Antwort von Peer Mock-Stümer
CDU
• 29.07.2025

Nach meinem Selbstverständnis sind Abgeordnete frei in ihrer Entscheidung bzgl. einzelner Gesetzesvorhaben und Wahlen von Personen in diverse Ämter. Vor diesem Hintergrund werde ich mich nicht in die von Ihnen angesprochene Causa einmischen und würde mir das auch in umgekehrter Richtung verbitten.

Portrait von Daniela Billig
Antwort von Daniela Billig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.07.2025

Ich finde die Lage in Gaza auch wirklich katastrophal, unmenschlich und verstörend. Aber ich bin keine Abgeordnete im Bundestag, sondern im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Portrait von Louis Krüger
Antwort von Louis Krüger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.07.2025

Ich setze mich für Kiezblocks und sichere Wege für alle ein – auch im Kissingenviertel. Die BVV hat Vorschläge gemacht, nun ist das Bezirksamt am Zug.

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